AGB & Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen der bu-analytics UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Michael Zehnder (nachfolgend „Betreiber“) gelten für die Nutzung der vom Betreiber betriebenen Website durch den Nutzer.

Durch die Nutzung der Website erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.

2. Leistung des Betreibers

2.1 Der Betreiber stellt die Website im gegenwärtigen Zustand sowie auf der Grundlage der aktuellen Verfügbarkeit bereit. Er schuldet weder eine bestimmte Qualität, Kompatibilität, Sicherheit, einen bestimmten Funktionsumfang noch dass sich die Website für einen bestimmten Zweck eignet.

2.2 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Website ununterbrochen oder fehlerfrei funktioniert, dass Fehler beseitigt werden oder dass die Website oder die Server, über die die Website zur Verfügung gestellt wird, frei von Viren oder anderer schädlicher Software sind.

2.3 Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Website jederzeit ganz oder teilweise zu verändern oder einzustellen.

3. Links auf Webseiten Dritter

Die Website des Betreibers kann Links auf andere Websites enthalten, die von Dritten betrieben werden und auf deren Inhalt der Betreiber keinen Einfluss hat. Die Bereitstellung dieser Links bedeutet nicht, dass der Betreiber diese Websites, die darauf enthaltenen Inhalte, deren Betreiber oder deren Praktiken billigt. Sollte der Betreiber feststellen oder von Dritten darauf hingewiesen werden, dass die verlinkten Websites rechtswidrige Inhalte enthalten, wird er den Link zu der betreffenden Website unverzüglich entfernen.

4. Nutzungsbeschränkungen

Der Nutzer darf die Website und ihre Inhalte nur zu rechtmäßigen Zwecken und gemäß diesen Nutzungsbedingungen nutzen.

Verboten sind insbesondere folgende Verhaltensweisen:

• Jegliche Nutzung der Website in einer Weise, die die Website deaktivieren, überlasten, schädigen oder beeinträchtigen könnte;
• Einsatz von Programmen oder sonstiger technischer Hilfsmittel zur Text- und Datengewinnung, Überwachung oder Vervielfältigung von Inhalten auf der Website;
• Einsatz von Programmen oder sonstiger technischer Hilfsmittel, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Website stören;
• Einschleusen von Schadsoftware wie Viren, Trojaner oder Würmer;
• Beeinträchtigung der Website mit einem Denial-of-Service-Angriff oder einem Distributed-Denial-of-Service-Angriff;
• Jeglicher Versuch, zu Teilen der Website, zu dem Server, auf dem die Website gespeichert ist, oder einem mit der Website verbundenen Server, einer mit der Website verbundenen Datenbank oder einem mit der Website verbundenen Endgerät unbefugten Zugang zu erhalten oder diesen zu stören.

5. Registrierung, Geheimhaltung von Zugangsdaten

5.1 Sofern der Betreiber die Website ganz oder teilweise passwortgeschützt zur Verfügung stellt, ist der Zugang zu diesen Seiten ausschließlich registrierten Nutzern vorbehalten.

5.2 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine Registrierung durch den Betreiber.

5.3 Im Falle einer Registrierung hat der Nutzer wahrheitsgemäße Angaben zu machen und dem Betreiber etwaige spätere Änderungen relevanter Informationen unverzüglich anzuzeigen.

5.4 Erhält der Betreiber ausreichend Hinweise darauf oder hat er Grund zu der Annahme, dass Informationen, die er vom Nutzer im Rahmen der Registrierung zu dessen Identität erhalten hat, unrichtig, unvollständig oder nicht auf dem aktuellen Stand sind, fordert der Betreiber den Nutzer auf, die betreffenden Informationen unverzüglich zu berichtigen oder zu vervollständigen. Versäumt es der Nutzer, diese Informationen zu berichtigen oder zu vervollständigen, so wird der Betreiber den Nutzer so lange sperren, bis dieser der Aufforderung vollständig nachgekommen ist.

5.5 Nutzer haften grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Zugangs vorgenommen werden, soweit sie dies zu vertreten haben. Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Nutzer verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang unbefugt von Dritten genutzt wird oder wurde.

6. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte

Jeder Nutzer ist für den Inhalt der Informationen, die er auf der Website des Betreibers einstellt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit. Der Nutzer versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Er hat insbesondere die Vorgaben des geistigen Eigentums (Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte etc.) jederzeit vollumfänglich einzuhalten und sich jederzeit so zu verhalten, dass Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden und für den Betreiber keine Gefahr, etwa wegen einer Inanspruchnahme durch Dritte, entstehen kann.

Verboten ist insbesondere die Veröffentlichung

• urheberrechtlich geschützter Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z. B. Fotos, zu deren Veröffentlichung im Internet der Fotograf und/oder eine abgebildete Person nicht eingewilligt hat);
• falscher Tatsachenbehauptungen;
• von Beiträgen, die darauf abzielen, andere Nutzer persönlich anzugreifen oder zu diffamieren;
• rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender oder beleidigender Inhalte;
• jugendgefährdender Inhalte;
• Gewalt verherrlichender Inhalte;
• von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen Nutzungsbedingungen entsprechen.

7. Moderation und Beschränkung von Inhalten

7.1 Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen, zu entfernen oder zu sperren.

7.2 Nutzer und betroffene Dritte können dem Betreiber mutmaßlich rechtswidrige Inhalte unter Nutzung der im Impressum des Betreibers angegebenen E-Mail-Adresse melden. Dem Betreiber steht es frei, den Inhalt einer Meldung an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität der meldenden Person wird gegenüber dem Nutzer nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt notwendig ist.

8. Kommentare

8.1 Der Betreiber räumt Nutzern die Möglichkeit zur Abgabe von Kommentaren ein.

8.2 Nutzer sind verpflichtet, in den abgegebenen Kommentaren ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die abgegebenen Kommentare müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

8.3 Jede zweckwidrige Nutzung der Kommentarfunktion ist verboten.

8.4 Die Kommentare werden von dem Betreiber ohne konkreten Verdacht nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.

8.5 Ist ein Nutzer der Ansicht, dass über ihn von einem anderen Nutzer ein unzutreffender oder sonst unzulässiger Kommentar abgegeben worden ist, so kann er sich unter der im Impressum des Betreibers genannten E-Mail-Adresse mit einer Beschwerde an den Betreiber wenden. Die Beschwerde muss eine Begründung dazu enthalten, warum der betreffende Kommentar nach Ansicht des betroffenen Nutzers unzutreffend oder sonst unzulässig ist. Der Betreiber wird den Urheber des betreffenden Kommentars im Falle einer substantiierten Beschwerde zur Stellungnahme auffordern. Verweigert dieser eine Abänderung oder Rücknahme seines Kommentars, so wird der Betreiber nach eigenem billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen der betroffenen Nutzer entscheiden, ob der Kommentar ggf. bis zu einer gerichtlichen Klärung des Sachverhalts weiter auf der Website erscheint.

9. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Nutzer, Haftungsfreistellung

9.1 Der Betreiber ist berechtigt, von Nutzern für die Website zur Verfügung gestellte Inhalte und Informationen für die Website zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen.

9.2 Der Nutzer räumt dem Betreiber unentgeltlich nicht ausschließlich und jederzeit widerruflich die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere das Recht zur dauerhaften Vorhaltung und Speicherung und zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Vervielfältigungs- und Veröffentlichungsrecht sowie das Bearbeitungs- und Verbreitungsrecht ein und sichert zu, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.

9.3 Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte dem Betreiber gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Nutzer eingestellter Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

10. Einräumung von Nutzungsrechten durch den Betreiber

10.1 Der Betreiber räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, jederzeit widerrufliches Recht ein, die vom Betreiber betriebene Website im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

10.2 Sofern und soweit sich aus den konkreten Umständen nichts anderes ergibt, ist es Nutzern grundsätzlich untersagt, Inhalte dieser Website ganz oder teilweise für eigene geschäftliche Zwecke zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder an Dritte weiterzugeben.

10.3 Die Nutzung von auf der Website befindlichen urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützten Inhalten wie Logos, Bilder, Videos oder Texte ist verboten, sofern der Betreiber der Nutzung nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Davon ausgenommen sind das Herunterladen, Kopieren und/oder Ausdrucken von Seiten der Website zur ausschließlich persönlichen und nicht kommerziellen Nutzung.

10.4 Statistische Daten und/oder sonstige Informationen außerhalb des gesetzlichen Urheberrechtes dürfen ausschließlich zu redaktionellen Zwecken unter Nennung des Betreibers als Quelle in angemessenem Rahmen verwendet werden.

11. Rechtsfolgen bei unzulässiger Nutzung

Der Betreiber behält sich das Recht vor, dem Nutzer den Zugriff auf die Website vorübergehend oder dauerhaft zu untersagen, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Die Geltendmachung sonstiger Rechte, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz, bleibt hiervon unberührt.

12. Haftung des Betreibers

Der Betreiber haftet dem Nutzer aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

12.1 Der Betreiber haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Handelt der Nutzer als Verbraucher mit Sitz in Deutschland oder als Unternehmer, gelten folgende Haftungsbeschränkungen:

Verletzt der Betreiber fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist seine Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern er nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Betreibers ausgeschlossen, sofern er nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt haftet.

12.3 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Betreibers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

13. Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen werden bekanntgegeben, indem die geänderte Version der Nutzungsbedingungen auf der Website des Betreibers veröffentlicht wird. Der Nutzer erklärt sich mit den Änderungen einverstanden, indem er die Website nach der Bekanntgabe der Änderungen weiterhin nutzt.

14. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

15. Gerichtsstand

Handelt der Nutzer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Betreibers. Hat der Nutzer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Betreibers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden können. Der Betreiber ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.